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Corona-Hygienemaßnahmen im Wahllokal

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Bundestagswahl 26.09.2021

Bei der Durchführung von Wahlen unter Pandemiebedingungen gilt es, die beteiligten Personen vor einer Ansteckung mit COVID-19 zu schützen und die Verbreitung des Virus möglichst zu verhindern. Behördengänge und somit auch die persönliche Stimmabgabe im Wahllokal sind nicht von der 3G-Regel erfasst, da der Begriff der öffentlichen und privaten Einrichtung in der 14. BayIfSMV bei der Aufzählung der Bereiche, für die 3G gilt, nicht verwendet wird. Aus diesem Grund dürfen wir Sie bereits heute auf folgende Hygienemaßnahmen im Wahllokal hinweisen und bitten um Beachtung.

Wahlhandlung:

Die Wahlvorstände sind für die Steuerung des Zugangs zum Wahlraum verantwortlich und sollen die Einhaltung der Vierzehnte Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung durch die Wählerinnen und Wähler gewährleisten. Es sollten sich nach Möglichkeit nur so viele Stimmberechtigte gleichzeitig in den Wahlräumen aufhalten, wie Stimmabgabemöglichkeiten (Wahlkabinen) vorhanden sind und Wahlberechtigte parallel vom Wahlvorstand betreut werden können. Nach der Stimmabgabe sollten die Stimmberechtigten den Wahlraum zügig verlassen.

Maskenpflicht:

Der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen sowie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske sind in Gebäuden, in denen ein Wahlraum eingerichtet ist, stets einzuhalten.

Wenn ein Stimmberechtigter aus gesundheitlichen Gründen keine medizinische Maske tragen kann und daher nach den infektionsschutzrechtlichen Regelungen von der Maskenpflicht befreit ist, muss dieser dies durch ein ärztliches Attest gegenüber den Wahlhelfern nachweisen.

Desinfektion:

Die Bereitstellung von Desinfektionsmittel für die Handdesinfektion wird gewährleistet, um Benutzung wird gebeten. Wählerinnen und Wähler können ihre eigenen Schreibstifte verwenden. Wir möchten Sie jedoch bitten hierfür blaue Kugelschreiber zu verwenden. Die Benutzung von Bleistiften oder Filzstiften bitten wir zu unterlassen. Die Hinweisschilder über die Hygienemaßnahmen sind zu beachten.

Des Weiteren möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Sie bis Freitag, 24.09.2021 18:00 Uhr im Einwohnermeldeamt des Rathauses (Zimmer-Nr.: E 01) die Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen beantragen können.

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