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Protokoll der Sitzung vom 16.11.2015
Gemeinderat Strullendorf

Unter Vorsitz von Erstem Bürgermeister Desel fasste der Gemeinderat folgende Beschlüsse:

124. Städtebauförderung;
Mehrgenerationenhaus – Vorstellung der Varianten-Machbarkeitsstudie
Referenten: Architekturbüro H2M - Herr Häublein und AWO - Herr Dippold 

Der Vorsitzende kann zu diesem Tagesordnungspunkt die Planer vom Architekturbüro H2M, Herrn Müller und Herrn Häublein, sowie Herrn Dippold von der AWO recht herzlich begrüßen. Nach kurzen einleitenden Worten übergibt der Vorsitzende das Wort an Herrn Häublein. Dieser erläutert anhand des 2010 durchgeführten Architektenwettbewerbes die mögliche Konzeptnutzung des Rathauses über das Mehrgenerationenhaus zum Seniorenwohnheim. In einer chronologischen Abfolge zeigt der Planer die Schritte bis zum heutigen Tage auf. Mit der erarbeiteten Konzeptstudie und dem Variantenvergleich beim Mehrgenerationenhaus wird der Ist-Bestand mit der Untersuchung und Bewertung des baulichen Zustandes im Hinblick auf den Brandschutz, der Haustechnik aufgezeigt.

Anschließend geht Herr Häublein auf die vorhandenen Defizite des Gebäudes ein. Bei der Konzeptstudie habe man verschiedene Varianten von Sanierung des bestehenden Gebäudes bis hin zum Neubau gegenübergestellt. Die Untersuchungen war von der Regierung gefordert, um die Kosten der einzelnen Varianten darstellen zu können. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf 3,3 Mio. Euro. Beim Neubau belaufen sich die Kosten auf zwischen 3,4 Mio. Euro und 3,8 Mio. Euro.

Als Vorzugsvariante wurde nach Rücksprache mit der Regierung die sogenannre Variante C mit 3,86 Mio. Euro favorisiert. Hier würde man am Standort des jetzigen Mehrgenerationenhauses einen Neubau errichten mit MGH, einer mehrgruppigen Kinderkrippe und im Obergeschoss ein Jugendzentrum mit einer Kindergartengruppe. Die Erweiterung/ Anbau der Seniorenpflegeeinrichtung der AWO würde man mit einem Mehrzweckraum im Erdgeschoß und im 1. OG bzw. 2. OG mit einer Erweiterung des Seniorenpflegeheimes vorsehen. Die Fläche zwischen Mehrgenerationenhaus und Anbau Seniorenheim würde man als Mehrgenerationenpark gestalten. Während die Förderung durch die Regierung von Oberfranken sich bei Sanierung des bestehenden Gebäudes bei ca. 0,6 Mio. Euro bewegte, könne man bei dem Neubau „Variante C“ als Vorzugsvariante, mit ca. 2,5 Mio. Euro Förderung rechnen.

Die genaue Ausarbeitung der Konzepte müsste natürlich noch in Abstimmung mit den Beteiligten Nutzern wie AWO, ISO e.V., Mehrgenerationenhaus und den betroffenen Bürgern erfolgen. Herr Häublein teilt noch mit, dass bis Dezember 2015 der Förderantrag noch eingereicht werden muss, um noch eine Bezuschussung durch die Regierung zu sichern. Ansonsten muss mit einem Verfall der Förderung gerechnet werden. Die Regierung sieht auch keine Probleme gegenüber der frü- heren Planung als Sanierung, da sie selbst der Gemeinde die Aufgabe gestellt hat, dies als Neubau darzustellen.

Die Kosten für den Abriss sind bei dem jetzigen Konzeptstand mit ca. 150.000,00 Euro veranschlagt. Die von der Regierung in Aussicht gestellten Fördermittel sind prozentueller Art. d. h. 60 % Förderung und 40 % Eigenmittel Gemeinde. Eine genaue Darstellung der Kosten sowie der Förderung würde man nur in Erfahrung bringen können, wenn man den Förderantrag bei der Regierung einreicht und diesen auch genehmigt bekommt.

Anschließend gibt Herr Dippold von der AWO noch die derzeitige Situation der Kinderkrippe und der Senioerenpflegeeinrichtung wieder. Derzeit steht beim Pflegezentrum der Bedarf des Anbaues mit Erhöhung der Plätze von 50 auf 75 Pflegeheimplätze an.

Der Mehrzweckraum war ein Wunsch vom Betreiber und der Kirche und ebenfalls sei eine gemeinsamen Nutzung mit dem Mehrgenerationenhaus möglich. Im Kinderkrippenbereich hat man derzeit zwei Gruppen, jedoch mit bis zu 40 Kindern, so dass eine weitere Gruppe notwendig sei. So sieht es auch die Aufsichtsbehörde des Landratsamtes, die sich für die Eröffnung einer weiteren Gruppe ausgesprochen hat. Für das Jahr 2016 habe man bereits jetzt einen großen Zuspruch an Kinderkrippenplätzen.

Ebenso steht der Wunsch der Kinderkrippeneltern auf Eröffnung einer Kindergartengruppe im Raum. Aus seiner Sicht wird das Vorhaben seitens der AWO nach besten Möglichkeiten unterstützt.

Aus den Reihen des Gremiums wird aufgrund der notwendigen schnellen Entscheidungen Bedenken vorgebracht.

Im Hinblick auf die finanzielle Situation und der bereits mehrfach in den Haushaltsberatungen vorgebrachten notwendigen Investitionen im Bereich Wasser, Abwasser und Straße sind diese zusätzlichen Kosten hoch. Auch werden die Stellungnahmen des Landratsamtes zu den gemeindlichen Haushalten mit angesprochen. Ebenso dürfe man nicht die Probleme mit den direkten Nachbarn vergessen.

Der Vorsitzende gibt noch Informationen zu der derzeitigen Nutzung des Mehrgenerationenhauses wie ISO, JUZ und AWO bekannt. Die laufenden Unterhaltskosten belaufen sich auf ca. 16.000,00 Euro. Mit dem Förderantrag wolle man sich die möglichen Fördermittel sichern.

Der detaillierte Abstimmungsprozess mit den Beteiligten müsse noch stattfinden. Die derzeitige Situation sieht einen Handlungsbedarf gerade im Hinblick auf die Defizite wie unter anderen Brandschutz gegeben. Hinsichtlich der Erweiterung der Kinderkrippenplätze bzw. Kindergartengruppe müsse noch der Kontakt mit dem Landratsamt auch im Hinblick auf eine gewünschte Erweiterung/ Kinderkrippengruppe beim Kindergarten in Geisfeld gesucht werden. Aus der Mitte des Gremiums wird die Anzahl der notwendigen Kinderkrippen- bzw. Kindergartenplätze aufgrund der dargelegten Informationen hinterfragt. Auch wird hinsichtlich der Finanzierung des Mehrgenerationenhauses darauf hingewiesen, dass der Bund derzeit diese noch mitfinanziert. Wie sich eine evtl. notwendige Finanzierung eines Neubaus des Mehrgenerationenhauses auf die kommenden Haushalte auswirkt, könne man erst bei den Haushaltsberatungen beurteilen.

Erster Bürgermeister Desel gibt noch die derzeitigen Zahlen der Kinderkrippen- und Kindergartenplätze bekannt. Zum jetzigen Zeitpunkt benötige man einen Grundsatzbeschluss, welcher jedoch aus dem heutigen Tagesordnungspunkt nicht herauszulesen ist, um die Maßnahme tatsächlich angehen zu können. Der Vorsitzende wendet ein, dass man jedoch für den Förderantrag eine Beauftragung der Architekten benötige, um sich mögliche Fördersummen zu sichern.

Im späteren Tagesordnungspunkt 136 wolle man hierüber entscheiden.


125. Städtebauförderung;
Neugestaltung des Platzes „Alte Linde“ in der Lindenallee;
Genehmigung der Entwurfsplanung

Der Vorsitzende gibt den aktuellen Sachstand zur Neugestaltung des Platzes „alte Linde“ in der Lindenallee wieder. Hierzu wurde eine Informationsveranstaltung für Anlieger und interessierte Bürger abgehalten. Dabei stellte sich heraus, dass der Platz mit den Elementen Kreuz, Brunnen, Bank und Linde eine zentrale Rolle im alltäglichen Leben vieler Strullendorfer spielte. Eine Vergrößerung des Platzes in Richtung des Anwesens Mühlberg 2 wurde mit angeregt. Hier habe man zwei Varianten erarbeitet.

Diese wurden bei einer verkehrsrechtlichen Begehung auch mit dem Schulbusunternehmen, das bisher über die Lindenallee und Mühlberg fährt, besprochen. Bei den Varianten 1 und 2, konnte die Umfahrung für das Schulbusunternehmen von der Lindenallee in die Ortstraße Mühlberg sichergestellt werden. Dafür musste der Platz als solcher verkleinert werden. Im Rahmen der Diskussion hat sich das Gremium jedoch für eine Vergrößerung des Platzes ausgesprochen, um den vorhandenen Brunnenschacht möglicherweise neu aufbauen zu können . Dies bedeutet für das Schulbusunternehmen, dass über die Lindenallee (nicht mehr Mühlberg) abgefahren werden muss. Hierdurch muss mit einer längeren Fahrzeit gerechnet werden.

Durch diverse Fahrbahnpflaster möge man auch den Platzcharakter optisch vergrößern. Es wird auch noch darauf hingewiesen, dass bei der 750-Jahrfeier von Strullendorf eine Spende zum Erhalt bzw. Neugestaltung des Platzes der „alten Linde“ an die Gemeinde gerichtet wurde. Nach Rücksprache mit der Städtebauförderung (Regierung von Oberfranken) könnte diese Maßnahme mit 60 % gefördert werden. Eine mögliche Umlegung von Ausbaubeiträgen, müsse die Verwaltung zu gegebener Zeit noch abprüfen, solle aber vermieden werden.

Der Gemeinderat sprach sich abschließend für die Variante 3- Vergrößerung des Platzes aus, auch wenn das Schulbusunternehmen nicht mehr über den Mühlberg sondern über die Lindenallee abfahren muss. In diesem Zusammenhang wird noch auf die notwendigen Breiten der Fahrbahnen für Rettungsfahrzeuge hingewiesen.

Danach fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, zwei Planungsbüros mit der Ausarbeitung der vorliegenden Planung der „Variante 3“ zur Neugestaltung der alten Linde in Strullendorf zu beauftragen. Dem Gemeinderat sollen dann die Entwürfe zur Entscheidung und Umsetzung vorgelegt werden.

21 : 0 ang.


126. Denkmalpflege;
Antrag der Kath. Kirchenstiftung Mistendorf auf Änderung der bisherigen gemeindlichen Bezuschussungen
im Rahmen der Denkmalpflege


Nach ausführlicher Beratung fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:

Der Grundsatzbeschluss hinsichtlich des Zuschusses zur Denkmalpflege vom 19.04.1993 wird geändert.

19 : 2 abgel.


127. Örtliche Rechnungsprüfung;
Feststellung der Jahresrechnung 2013

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderatsmitglied Essel, berichtet ausführlich über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Strullendorf für das Haushaltsjahr 2013. Bei dieser Gelegenheit bedankt er sich bei allen Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses für die gute Zusammenarbeit und gibt sodann den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung bekannt.

1. Haushaltsüberschreitungen 2013
Die Haushaltsansätze wurden im Wesentlichen alle eingehalten. Monetär (größere) Abweichungen im Haushaltsjahr 2013 wurden stichprobenartig geprüft. Die Gründe für die Überschreitungen waren jeweils nachvollziehbar und waren durch entsprechende Beschlüsse des Gemeinderates abgedeckt.

2. Grund- und Mittelschule Strullendorf
Das Thema Heizungssteuerung wurde nochmals geprüft. Das diesbezüglich in die Wege geleitete gerichtliche Verfahren wurde gewonnen obwohl die „Verbrauchs-zahlen“ geringer waren und somit ein Vorteil für die Gemeinde Strullendorf entstanden ist.

3. Hauptsmoorhalle
Die Halle hat mit den baulichen Maßnahmen durch die Gemeinde und den Mieter (Halle als solche plus Büro statt Gastronomie) sicherlich an Attraktivität gewonnen. Festzuhalten bleibt, dass trotz höherer Einnahmen die Situation bekanntermaßen nach wie vor defizitär ist und trotz der aktuell verbesserten Rahmenbedingungen auch bleiben wird. Anzuregen ist die zeitnahe Fertigstellung bei der Fluchttür Richtung Parkplatz da sie im Falle eines Falles eine Unfallgefahr darstellt (Tritt, Schotter-Belag).

4. Projektmanagement Frau Obrusnik („Strullendorf punktet“)
Der grundsätzlich gute Ansatz von „Strullendorf punktet“ (Bauberatungen Sanierungsgebiet, Einholen von Zuschüssen, Absprachen/Statements) geht einher mit in 2013 relativ geringen Kosten bezüglich des Zeitaufwands. Die Außenwirkung des Tuns ist in unserer Gemeinde eher gering. Es wäre durchaus sinnvoll, die Städtebau-Förderung mehr zu propagieren, der Kernort würde dadurch sicherlich gewinnen.

5. Projektmanagement Herr Sieben („Kulturhof/Schulgasse“)
Die endgültige Abrechnung des Projektes liegt zum Zeitpunkt der Prüfung noch nicht vor. Trotz eines adäquaten Flusses an Fördermitteln (Oberfranken-Stiftung etc.) wird dennoch ein Defizit bleiben. Anmerkung: Der eigentliche Kostentreiber „Denkmalpflege“ gibt sinnigerweise keine Zuschüsse.

6. Städtepartnerschaft Iszák
Aus Sicht des Rechnungsprüfungsausschusses läuft diese Städtepartnerschaft sehr unrund. Das Engagement müsste bei einer Fortführung auf breitere Beine gestellt werden, sinnvollerweise mit jemand der dies als verantwortliche(r) Ansprechpartner/-in in die Hand nimmt. Grundsätzlich steht ja die Gemeinde zu 100 % als Vertragspartner fest und nicht ein Verein wie der „Ungarische Freundeskreis“. Allerdings ist das hohe Engagement dieses Vereins bezüglich dieser Städtepartnerschaft einfach nur positiv zu werten und hält das Ganze in hohem Maße aufrecht. Auf Dauer sollte sich das Gremium (der Gemeinderat) aber zielführend über die Fortführung Gedanken machen.

7. Kläranlage Strullendorf
Durch Fremdwasser-Einspeisung (u.a. Schichtenwasser, HausDrainagen) entsteht eine unnötige Überproduktion der Reinigung von Wasser. Darüber hinaus muss aufgrund einer neuen Norm künftig ein Phosphat–Gehalt von 1,0 mg/l eingehalten werden (bisher 1,7 mg/l). Dies bedingt künftig eine höhere Zuführung von Eisen(III)Chlorid und gegebenenfalls eine Neuprogrammierung des Systems zur Verbesserung der Ablaufwerte. Möglicherweise steht darüber hinaus mittelfristig eine Becken– Sanierung an. Unabhängig davon sollte allerdings die Gesamtbevölkerung immer wieder darauf hingewiesen werden welche Dinge nicht über das Abwasser entsorgt werden dürfen. Diesbezügliche Hinweise im Amtsblatt machen sicherlich Sinn bzw. vielleicht sogar ein „Tag des Wassers“ mit Besichtigung und Aufklärung vor Ort.

8. Gesamt-Betrachtung:
Der Rechnungsprüfungs-Ausschuss hat im Rahmen seiner Prüfung keine groben Ungereimtheiten gefunden, Verbesserungsbedarf besteht allenfalls im Detail. Dies wurde mit der Verwaltung besprochen und geklärt. Der Gemeinderat beschließt die Kenntnisnahme.

21 : 0 ang.


128. Entlastung der Jahresrechnung 2013

Zur Jahresrechnung 2013 wird mit dem im Gemeinderatsbeschluss vom 16. November 2015 festgestellten Ergebnis gem. Art. 102 Abs. 4 GO Entlastung erteilt.

21 : 0 ang.


129. Errichtung einer Jugendverkehrsschule im östlichen Landkreis Bamberg;
Neuerrichtung Verkehrserziehungsplatz im Schulzentrum Scheßlitz;
Beteiligung an der Finanzierung – Beschlussfassung

Der Vorsitzende geht kurz auf den Sachverhalt ein und verliest den gemeindlichen Aktenvermerk vom 28.10.2015. Nach kurzer Beratung fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:

  1. Es besteht Einverständnis damit, die neue Jugendverkehrsschule für den östlichen Landkreis Bamberg im Schulzentrum
    Scheßlitz zu errichten.
  2. Die derzeit genutzte Jugendverkehrsschule am Motorsportclub Scheßlitz steht nur noch bis zum Schuljahresende 2015 /2016 zur Verfügung. Die Inbetriebnahme der neuen Jugendverkehrsschule muss daher zum Schuljahresbeginn 2016/2017 erfolgen.
  3. Mit der Vorplanung des Ing.-Büros Höhnen und Partner besteht Einverständnis. Bis zu einer Kostenobergrenze von 375.000,00 Euro (Übungsplatz und Gebäude) übernimmt der Sachaufwandsträger der Grundschule nach dem Durchschnitt der Schülerzahlen aus fünf Jahren (2014/2015 und vier zurückliegende Schuljahre) anteilig die nicht durch Zuschüsse finanzierbaren Herstellungskosten der Jugendverkehrsschule. Die Stadt Scheßlitz trägt die Grundstücks- und Erschließungskosten und wird von einer anteiligen Zahlung der Investitionskosten befreit.
  4. Mit der Stadt Scheßlitz wird ein öffentlich-rechtlicher Nutzungsvertrag über eine langjährige Mitnutzung der Jugendverkehrsschule im Schulzentrum Scheßlitz auf mindestens 25 Jahre abgeschlossen. Das Landratsamt Bamberg wird die Vereinbarung ausarbeiten. Haushaltsmittel sind für 2016 einzustellen.


21 : 0 ang.


  Veröffentlicht im Mitteilungsblatt
der Gemeinde Strullendorf
(KW 51)

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