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Protokoll der Sitzung vom 14.12.2015
Gemeinderat Strullendorf

Der Gemeinderat von Strullendorf beschloss unter Vorsitz von Erstem Bürgermeister Desel, was folgt:

145. Jugendpflege; Vorstellung des neuen Jugendpflegers Dipl.-Päd. Robert Scheuring Vorstellung des neuen Jugendparlamentes, vertreten durch Jungbürgermeisterin Nina Dorsch

Der Vorsitzende geht kurz auf den Sachverhalt ein und stellt den neuen Jugendpfleger Robert Scheuring vor und übergibt ihm das Wort.

Herr Scheuring teilt mit, dass er über ISO e.V. für Frau Helmrich (in Elternzeit) über. beschäftigt ist und ab sofort der Ansprechpartner in Sachen Jugendarbeit ist. Danach gibt er einen kurzen Über- bzw. Ausblick über das kommende Jahr, unter anderen mit der Einbindung der Jugendlichen in allen Gemeindeteilen. In diesem Zusammenhang werden die gewählte erste Jungbürgermeisterin Nina Dorsch und der zweite Jungbürgermeister Florian Wölbitsch vorgestellt.

Die beiden Jungbürgermeister geben einen kurzen Überblick über die Bildung des Jugendparlamentes und dessen Betätigungsfelder. Zur Verbesserung der finanziellen Lage habe man am Herbstmarkt mitgewirkt. Nicht zuletzt auch, um den Bekanntheitsgrad des Jugendparlaments in Strullendorf zu steigern. So möchte sich der Jugendtreff mit Parlament (acht Jugendliche) um die Belange der Altersgenossen in Strullendorf und den Gemeindeteilen kümmern. Das neue Jugendparlament will sich künftig zu öffentlichen Sitzungen im Bürgersaal des Rathauses treffen.

Anschließend stellen sich alle Mitglieder des Jugendparlamentes einzeln vor. Herr Scheuring dankt dem Gemeinderat für die Möglichkeit zur Vorstellung des Jugendparlamentes. Jugendbeauftragter Philipp Spörlein bestärkt die Jugendlichen in ihrer zukünftigen Arbeit.

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.


146. Beschluss über die Feststellung des Bedarfs für Kinderkrippen- und Kindergartenplätze im gesamten Gemeindegebiet 

In seinen einleitenden Worten weist der Vorsitzende auf Art. 5 des Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKi-BiG) hin, wonach die Gemeinde gewährleisten soll, dass die notwendigen Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege rechtzeitig zur Verfügung stehen. Was als notwendig gilt, soll über eine Bedarfsfeststellung ermittelt werden, bei der die Wünsche und Bedürfnisse der Eltern zu berücksichtigen sind. Die Gemeinde ist aufgrund des Art. 7 BayKiBiG entscheidungsbefugt, welchen Bedarf sie als notwendig anerkennt. In diesem Zusammenhang weist der Vorsitzende auf die durchgeführte Bedarfserhebung vom Juli 2015 hin. Der Fragebogen wurde in Abstimmung mit Vertretern der Kindergärten und der Kinderkrippe erstellt. Das Ergebnis sei auch von großer Bedeutung, da der Kindergarten Geisfeld sowie die AWO als Betreiber einer Krippengruppe im Mehrgenerationenhaus Erweiterungen (Kinderkrippen und Kindergartenplätze) plant bzw. beantragt hat.

Anschließend gibt der Vorsitzende noch eine Bestandsübersicht über die Betreuungsplätze der einzelnen Kindertageseinrichtungen in dem derzeitigen Ist-Bestand. Unter Zugrundelegung der Bevölkerungsprognose habe man einen Ausblick auf die Jahre 2016/2017 bis 2020 vorgenommen. Die Auswertung der gemeindlichen Statistik zeigt auf, dass 25 Strullendorfer Kinder außerhalb der Gemeinde untergebracht sind. Als Begründung für die auswärtige Unterbringung wurden die Öffnungszeiten, die Verpflegung sowie das konfessionsfreie Angebot bei der Befragung angegeben. Hier sehe der Vorsitzende Potential, diese teilweise wieder in Strullendorf unterbringen zu können.

Anschließend gibt der Vorsitzende einen Ist-Bestand der einzelnen Kinderkrippeneinrichtungen und der Kindergärteneinrichtungen mit deren Betriebserlaubnis im Vergleich zu den Ist-Belegungen bekannt. Der vorliegende Antrag des Kindergartens Geisfeld, wie oben erwähnt, wird von Gemeinderatsmitglied Dorscht erläutert.

Der Vorsitzende teilt mit, dass dieser Antrag separat zu gegebener Zeit nochmals behandelt wird.

Im Gremium war man sich aufgrund der Ist-Zahlen darüber einig, weitere Kinderkrippengruppen einzurichten. Hinsichtlich der Kindergartenplätze weist der Vorsitzende auf die derzeitigen Geburtenzahlen und die Prognosezahlen hin. Auch sei zu berücksichtigen, dass im Rahmen des Neubaus des Mehrgenerationenhauses dort neuen Gruppen (eine Krippengruppe und eine Kindegartengruppe mit der AWO als Betreiber) untergebracht werden könnten. Im Zuge der Erweiterung von Kindergartenplätzen müssen noch Gespräche mit den kirchlichen Trägern aufgenommen werden.

Bei der Feststellung des Bedarfs wird abstrakt der zu erwartende Bedarf festgelegt, unabhängig davon welche Möglichkeiten bestehen, den akuten Bedarf zu befriedigen.

Unter Berücksichtigung der Geburten und Zuzüge sowie der Bevölkerungsprognose fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:

Der Bedarf im gesamten Gemeindegebiet wird bestätigt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, Planungen aufzunehmen für zwei weitere Kinderkrippen- und eine Kindergartengruppe und die entsprechenden Gespräche mit den möglichen Trägern aufzunehmen.

17:0 ang.

  Veröffentlicht im Mitteilungsblatt
der Gemeinde Strullendorf
(KW 04)

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